(1) Präambel

Wernigerode – die bunte Stadt am Harz – hat seit jeher einen großen Reiz für Besucher und zeichnet sich durch ein hohes Maß an Lebensqualität für seine Bürgerinnen und Bürger aus. Wir sind stolz auf unsere Heimatstadt, die weit über die Grenzen Sachsen-Anhalts und Deutschlands bekannt ist und sich nicht nur durch die wunderschöne Altstadt, die Vielzahl regionaler Produkte, sondern insbesondere auch durch die Herzlichkeit seiner Bewohner auszeichnet. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands hat Wernigerode eine ebenso rasante wie positive Entwicklung vollzogen. Mit über einer Million Übernachtungen gehört Wernigerode zu den touristischen Leuchttürmen in Sachsen-Anhalt. Gleichzeitig konnte durch den Zuwachs an Arbeitsplätzen in Industrie und Gewerbe in den letzten Jahren nahezu Vollbeschäftigung erreicht werden. Das hohe Maß an Prosperität, aber auch das große gesellschaftliche Engagement der Wernigeröder macht Wernigerode zu einer lebens- und liebenswerten Kleinstadt im Herzen von Deutschland.

Diese positive Entwicklung kommt, gerade im Hinblick auf den regionalen Vergleich jedoch nicht von ungefähr, sondern wurde maßgeblich von wegweisenden Richtungsentscheidungen der letzten Jahrzehnte geprägt. Wernigerode zeichnet sich seit vielen Jahren durch eine sachliche und konstruktive politische Diskussion und eine enge Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger aus. Diesen Erfolgskurs wollen wir fortsetzen und dabei auch weiterhin im regelmäßigen Austausch mit Bürgern und Besuchern unserer Heimatstadt die richtigen Weichenstellungen vornehmen. Die Beteiligung des Bürgers am öffentlichen und politischen Leben, die Aufnahme von Anregungen und Wünschen und der konstruktive Umgang mit Problemen und Herausforderungen ist unser Anliegen. Deshalb wollen wir in den kommenden fünf Jahren mit der Stadt an Formaten und Plattformen arbeiten, die dies mehr als bisher gewährleisten.

In den vergangenen fünf Jahren lag ein Schwerpunkt der Arbeit der CDU-Stadtratsfraktion in der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen für kleine und mittelständische Unternehmen, die zu einem beträchtlichen Maße zur stabilen finanziellen Situation der Stadt beitragen, Arbeitsplätze erhalten oder neu schaffen und darüber hinaus beträchtlich das öffentliche Leben bereichern. Die schrittweise Rückführung der Gewerbesteuererhöhung  auf den bisherigen Hebesatz von 400 Punkten  ab 2014 war, ist und bleibt daher ein Kernanliegen der CDU. Ebenso wird es mit der CDU auch künftig keine Erhöhung der Grundsteuer A und B geben!

Solide Finanzen bleiben das Markenzeichen der CDU. Einnahmen und Ausgaben müssen sich die Waage halten.  Eine solide Haushaltspolitik schafft Spielräume für die Bewältigung künftiger Herausforderungen. Auch zukünftig wollen wir eine generationengerechte Haushaltspolitik mit verantwortungsbewussten, maßvollen und nachhaltigen Investitionen in Wernigerode und den Ortsteilen verbinden.

Im Hinblick auf die wachsenden Aufgaben der Stadt einerseits und den demografischen Wandel andererseits legen wir besonderen Wert auf die Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung durch eine gezielte und zukunftsorientierte Personalentwicklung. Hierzu gehört für uns auch die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Töchtergesellschaften der Stadt bei einer Konzentration auf deren Kernaufgaben.

Gute Rahmenbedingungen für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk, eine solide Haushaltspolitik und eine arbeitsfähige Stadtverwaltung bilden aus unserer Sicht die Grundlage für die hohe Lebensqualität in Wernigerode, die in den vielen freiwilligen Ausgaben der Stadt ihren Ausdruck findet. Wir werden auch weiterhin dafür eintreten, dass die freiwilligen Leistungen auf dem derzeitigen hohen Niveau möglich bleiben.